Ziegenhals-Info 3/2018: Stellungnahme des Freundeskreises zu den Aussagen von D. Ilius am 22.4.2018

30. April 2018

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

am Vorabend des 1. Mai – des internationalen Kampftages der Arbeiterinnen und Arbeiter – wünschen wir allen Antifaschistinnen und Antifaschisten, allen Freunden und Sympathisanten im Namen des Freundeskreises „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e. V., Ziegenhals einen kämpferischen und erfolgreichen Tag!

Es stehen noch Berichte von unseren Kundgebungen anlässlich des 132. Geburtstages Ernst Thälmanns und von unserer Mitglieder- und Wahlversammlung aus. Auf unserer Mitgliederversammlung am 28. April 2018 haben wir eine neue Satzung und einen neuen Namen verabschiedet. Diese Berichte reichen wir nach.

Wir wollen heute eine Stellungnahme veröffentlichen, die einstimmig auf der Mitgliederversammlung des Freundeskreises durch den anwesenden geschäftsführenden Vorstand, Gesamtvorstand und seinen Mitgliedern verabschiedet wurde.

Diese einstimmig verabschiedete Stellungnahme wendet sich klar gegen die spalterischen Aussagen, die D. Ilius in seiner Rede am 22. April 2018 in Ziegenhals gehalten hat.

Wir werden seine Rede daher auch nicht veröffentlichen oder sonstwie weiterverbreiten.

Hoch die internationale Solidarität!
mit antifaschistischen Grüßen

Vorstand des Freundeskreises „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e. V., Ziegenhals

Stellungnahme des Freundeskreises „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e. V., Ziegenhals zu den Aussagen von D. Ilius am 22.4.2018 in Ziegenhals

Für unsere Kundgebungen anlässlich des 132. Geburtstages Ernst Thälmanns haben wir das Solidaritätskomitee Kurdistan, Berlin, um Redner in Ziegenhals und Berlin angefragt.

Es kam D. Ilius.

Seine Rede hat unseres Erachtens der Solidaritätsbewegung mit dem Kampf des kurdischen Volkes und dem Gedenken an Ernst Thälmann geschadet. Statt die Rolle des deutschen Imperialismus in den Vordergrund zu stellen, wurde der Rolle Russlands breiter Raum eingeräumt.

Im Ergebnis wurde anschließend mehr über Russland gesprochen als über unsere Aufgaben hier in Deutschland und in der Solidarität mit dem Kampf des kurdischen Volks. Das bezeichnen wir – und das ist auch der Tenor der zahlreichen Beschwerden die uns zur Rede von Ilius erreicht haben – als Spaltung der Solidaritätsbewegung und unvereinbar mit dem Gedenken an Ernst Thälmann.

Wir dokumentieren aus der schriftlich vorliegenden aber teils frei gehaltenen Rede die Aussagen, die besonderen Anstoß erregt haben.

– „Ein Teil von euch ist der Meinung, dass Russland heute nicht nur kapitalistisch, sondern zum Teil imperialistisch ist. Andere sprechen vom neuimperialistischen Charakter Russlands. (…) der heutigen Herrschaft oligarchischer Monopole und deren Kapitalexport.“ Die Einschätzung ist vom Inhalt her deckungsgleich mit der bürgerlichen Hetze gegen Russland, das direkt und offen von der Nato bedroht wird. Solidarität mit dem kurdischen Volk kann sich in Deutschland niemals verbinden mit der Verstärkung des chauvinistischen Hasses gegen Russland.

– „Wir können in der konkreten Einschätzung Russlands unterschiedlicher Meinung sein, aber wir können und sollten es nicht akzeptieren, dass Russland mit dem faschistischen Erdogan-Regime auf Kosten des kurdischen Befreiungskampfes zusammenarbeitet und uns keine Illusionen über den grundsätzlichen Charakter des heutigen Russlands und des Putin-Regimes machen.“ Dies zeigt deutlich, dass dem Redner seine umstrittene Einschätzung zu Russland und zur Türkei wichtiger sind als unsere Aufgaben im Kampf gegen den deutschen Imperialismus, an den wir uns zu halten haben, statt an Erdogan und Putin.

– „Und Russland? Die meisten von euch wissen, dass Ernst Thälmann zu seiner Zeit mit an der Spitze einer internationalen Kampagne stand „Hände weg von Russland“. Wie stehen wir heute zur Politik Russlands?“ Die Berufung auf Ernst Thälmann an dieser und an anderen Stellen in besagter Rede weisen wir entschieden zurück! Im Geiste Thälmanns wäre es gewesen, Ziegenhals zu einem Sammelpunkt werden zu lassen gegen die deutsche militärische, finanzielle und politische Unterstützung des Erdogan-Regimes, gegen das PKK-Verbot in der BRD. Stattdessen wird ein Keil in diese wichtige Bewegung getrieben – an der Haltung zu Russland! – gerade wo es heute darauf ankommt, dass deutsche Antifaschisten und Linke die kurdische Sache unterstützen.

D. Ilius hat in Ziegenhals eine Rede gehalten, in der er die Positionen der MLPD vertreten hat, statt die Solidarität mit dem kurdischen Volk in den Vordergrund zu stellen. D. Ilius hat damit auch das Solidaritätskomitee Kurdistan, Berlin in Misskredit gebracht.

Wir halten eine Stellungnahme des Solidaritätskomitees Kurdistan, Berlin zu diesem Vorgang für dringend notwendig. Wir können uns nicht vorstellen – nicht aufgrund der hervorragenden Rede am 21.4.2018 in Berlin, nicht aufgrund unserer langjährigen Zusammenarbeit mit dem Solidaritätskomitee Kurdistan Berlin und dem Kurdischen Volksrat Berlin – dass das Solidaritätskomitee Kurdistan Berlin ein solches unsolidarisches und spalterisches Vorgehen akzeptiert.

Am 28. April 2018 einstimmig verabschiedet auf der
Mitglieder- und Wahlversammlung des
Freundeskreises „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e. V., Ziegenhals

Allgemein