Versagt vor der Geschichte: Zum NPD-Verbotsurteil

17. Januar 2017

Versagt vor der Geschichte

Zum NPD-Verbotsurteil

An allen Gedenktagen an die Opfer des NS-Regimes, so sicher auch am bevorstehenden 27. Januar, werden von den politisch Verantwortlichen in Deutschland Reden gehalten in denen man die Verbrechen des deutschen Faschismus benennt und ein „Nie wieder!“ verspricht.

Aber wenn es darauf ankommt die Konsequenzen aus den Millionen Opfern dieses verbrecherischen Regimes zu ziehen und zwar die allereinfachste und naheliegendste, nämlich dass die dafür verantwortlichen politischen Kräfte nie Gelegenheit erhalten dürfen einen erneuten Anlauf zur Errichtung eines ähnlichen menschenfeindlichen Regimes zu errichten, wird versagt.

Es wird aber nicht einfach aus Unvermögen, sondern, wenn man das Anti-Verbots- Trommelfeuer der letzten Monate in Politik und Medien betrachtet, es wird vorsätzlich versagt.
Eine neo-nationalsozialistische Partei soll es in Deutschland geben dürfen, das ist die Quintessenz all dieser Aktivitäten.

Zu den historischen Verbrechen des deutschen Faschismus gehören auch die knapp 200 Toten seit 1990 und die rassistischen Mobilisierungen der letzten zwei Jahre bei denen die NPD eine wesentliche Rolle gespielt hat. Sie hat Strukturen, Ideologie und hasserfüllte Parolen zur Verfügung gestellt, was sogar noch aus Steuermitteln finanziert wird. Das macht deutlich, dass von der NPD Gefahr ausgeht unabhängig davon, ob sie in Parlamenten sitzt oder nicht.

Außerdem wurde vorsätzlich darauf verzichtet, dem völkischen Nationalismus wie er auch durch die AfD vertreten wird, einen Riegel vorzuschieben.

Dazu sagen wir Nein: Faschismus gehört verboten, weil er keine Meinung ist, sondern ein Verbrechen. Die NPD hat, ebenso wie andere faschistische Gruppierungen keinen Anspruch auf Legalität.

An dieser Lehre der Geschichte halten wir fest.

Cornelia Kerth
Bundesvorsitzende VVN/BdA

Karlsruhe, 17.01.17

Quelle: http://vvn-bda.de/versagt-vor-der-geschichte-zum-npd-verbotsurteil/

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Der RFB kondolierte zum Ableben des Revolutionärs und Staatsmannes

17. Dezember 2016

An den
außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter
S E. Herr Rene Juan Mujica Cantelar

Chemnitz, den 27. 11.2016

Sehr geehrter Genosse Botschafter,

im Namen der Mitglieder des Revolutionären Freundschaftsbundes e. V. bitte ich Sie, die von uns empfundene Trauer über das Ableben des Comandante en Jefe Fidel Castro an das tapfere Volk Kubas sowie an die Mitglieder der erfahrenen Kommunistischen Partei, und an die Familie entgegenzunehmen und zu übermitteln.

Wir Kommunisten und Sozialisten haben uns in der Zeit der Konterrevolution in der Bundesrepublik und der Tschechischen Republik als Freunde Ernst Thälmanns zu Widerstand gegen die Geschichtsfälschung und Verleumdung der Geschichte der Kommunistischen Partei und Ernst Thälmanns organisiert. Wir kämpfen an der Seite der Kommunisten, die als Freunde des sozialistischen Kuba bekannt sind; das sind insbesondere die Deutsche Kommunistische Partei, die Kommunistische Partei Deutschlands, Cuba si in der Partei DIE LINKE und RotFuchs sowie die Kommunistische Partei Böhmen und Mähren und der Klub des Tschechischen Grenzlandes.

Unser Freund, Genosse Fidel Castro, hat uns mit seiner klugen Führung der Kommunistischen Partei und des Staates bei der Verteidigung der Souveränität Kubas und beim Aufbau der sozialistischen Gesellschaft unverzichtbare Erfahrungen und Mut und Zuversicht in der Auseinandersetzung mit dem Imperialismus vermittelt. Die internationalistische Solidarität Kubas mit den um ihre Befreiung von kapitalistischer Ausbeutung kämpfenden Völkern ist Kampf gegen die kapitalistischen Raubkriege, gegen Armut, Krankheit, Hunger und Erniedrigung. Sie ist ein Impuls für das erneute Erstarken der Friedens- und Befreiungsbewegungen weltweit.

Diese Entwicklungen und Perspektiven sind mit dem Leben und Kampf des Revolutionärs Fidel, des erfahrenen Kommunisten, untrennbar verbunden.

Wir verneigen uns vor Genossen Fidel.

Wir geloben,
den Kampf als sein wie Ernst Thälmanns politisches Vermächtnis weiterzuführen; jeder an seinem Platz, jeder nach seinen Kräften
für den Weltfrieden,
für die sozialistische Zukunft der
Völker dieser Erde.

Kommunistische Grüße

Albrecht Geißler
Vorsitzender

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Немецкие коммунисты – донецким товарищам: «Совместными усилиями мы боремся против нарастающей силы фашизма в сегодняшней Европе!» (видео, фото)

29. April 2016

В редакцию сайта «Вперед» пришло письмо от представителей Объединения друзей мемориала Эрнста Тельмана (Германия). В нем они выразили благодарность донецким коммунистам за проведение митинга по случаю 130-летия со дня рождения немецкого коммуниста Эрнста Тельмана, а также рассказали об аналогичных мероприятиях в Германии.

Торжественные мероприятия прошли в Гамбурге, Дрездене, Карл-Маркс-Штадте (ныне Хемниц), Халле, Штральзунде и многих других городах. В Берлине открылась новая выставка, которая включает в себя экспонаты разрушенного мемориала Эрнста Тельмана в Цигенхальсе. Информация о проведенных мероприятиях была опубликована на страницах левой газеты «Юнге Вельт».

В своем письме немецкие коммунисты заявили о солидарности с жителями Донбасса в их борьбе против фашистов Украины. «Совместными усилиями мы боремся против нарастающей силы фашизма в сегодняшней Европе!», — отметили они.

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Erklärung der Generationen

26. Februar 2016

Zum 60. Jahrestag der Gründung der Nationalen Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik

Die Geschichte der NVA ist keine Geschichte nur der Alten, keine nur der Jugend, sie ist eine gemeinsame Geschichte der Generationen. Sie ist nicht ein Teil der Geschichte des deutschen Militarismus, sondern ein Bruch mit dieser.

Erklärung der Generationen als PDF-Datei

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Solidaritätserklärung des Revolutionären Freundschaftsbundes e. V. mit dem DDR-Kabinett Bochum e. V.

14. Oktober 2015

Am 17. Oktober 2015 veranstaltet das DDR-Kabinett Bochum e. V. eine Feierstunde aus Anlass des 66. Jahrestages der Gründung der DDR.

Diese jährliche Veranstaltung wird 2015 an einem anderen Ort als der bisherigen Realschule stattfinden. Schon 2014 beschloss der Schulausschuss im Bochumer Stadtrat auf Betreiben des ehem. Amtsrichters Feldmann , zeitweise mit Mandat der PDL im Rat (WAZ Bochum, 27.09.15), eine Verschärfung der Vergaberichtlinie für Schulräume. Damit kann nun die Stadt Bochum missliebigen Personen, Gruppen und Vereinen die Nutzung von Schulräumen verweigern. Das DDR-Kabinett Bochum entschied sich daher für die Räume einer Tanzschule und hatte Erfolg.

Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung, Bochum, hatte sich schon im vergangenen Jahr hetzerisch gegen das DDR-Kabinett und seine Veranstaltung zum 65. Jahrestag der DDR geäußert.

Die Antikommunisten in der Monopolpresse bleiben sich auch in diesem Jahr treu! Mit Verleumdung, Verächtlichmachung, auch antikommunistischer Hetze, sollen den Bochumer Genossen die Möglichkeiten des Auftretens genommen werden. Der Jahrestag der Gründung der DDR, des ersten deutschen Staates der Arbeiter und Bauern, der kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung der werktätigen Massen konsequent beendete und zeitlebens in seinem Handeln dem Frieden verpflichtet war – er sitzt wie ein Stachel in den Augen derer, die damals ihre Pfründe verloren!

Und diese Leute wissen: Menschen in der BRD und auf der Welt kennen diesen sozialistischen Staat und seine Errungenschaften noch. Daher das „Geschrei“ im ganzen Land, und auch in Bochum, um den aufrichtigen Genossen des DDR-Kabinetts Bochum das Leben schwer zu machen, weil sie diese historischen Errungenschaften der DDR würdigen wollen. Für sie gilt bürgerliche Meinungsfreiheit und Demokratie nicht!

Für westdeutsche Kommunistenhasser gilt sie weiter, die Aufforderung des Ex-Justizministers Kinkel auf dem Deutschen Richtertag 1991: „Die DDR ist zu delegitimieren!“
Wir, die Mitglieder des Revolutionären Freundschaftsbundes e. V., erklären hiermit unsere feste solidarische Haltung zu den Genossen des „DDR-Kabinetts Bochum e. V.! Wer sich wie sie, so energisch, aktiv und tatkräftig für die Verbreitung der historischen Wahrheit über die DDR engagiert, dem gilt unsere Hochachtung und Unterstützung!
Wir wünschen euch recht viel Erfolg und viele, viele Freunde und Gäste als Teilnehmer der Veranstaltung zu Ehren der DDR am 17. Oktober 2015!

Die Teilnehmer der Jahresmitgliederversammlung 2015 des Revolutionären Freundschaftsbundes
e. V. (RFB); tschechische und deutsche Sektion.
Teplice (CZ), den 10. Oktober 2015

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Verteidigen wir das Streikrecht und das Gewerkschaftsrecht gegen den Angriff des Kapitals und der Regierung!

3. Juni 2015

Gemeinsame Erklärung gegen das Tarifeinheitsgesetz

SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles, will am Freitag, dem 22. Mai 2015, mit SPD, CDU und CSU, mit dem DGB-Vorsitzenden Hoffmann und auf Initiative der Verbände der Arbeitgeber, also des Kapitals! – das „Gesetz zur Tarifeinheit“ durch den Bundestag peitschen. Dann soll nur noch die jeweils stärkste Gewerkschaft in einem Betrieb den dort geltenden Tarifvertrag abschließen dürfen, die schwächere Gewerkschaft hat nach Abschluss dieses Tarifvertrags praktisch Streikverbot, und wenn sie zehnmal die Klasseninteressen und -forderungen der Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellten vertritt.

Download des Aufruf als PDF

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Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten!

8. Mai 2015

Gerd Hommel
Dresden, 8.Mai 2015

Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten!
Liebe Anwesende,
Bürger und Gäste unserer Stadt Dresden,

ich begrüße Sie an diesem Ort des Gedenkens anlässlich des historischen Ereignisses
70. Jahrestag des Kriegsendes durch die Befreiung der Völker Europas und unserer Stadt Dresden von der blutigen Herrschaft des deutschen Faschismus.

Ich bin Gerd Hommel und habe gemeinsam mit Herrn Dr. – Ing. Wolfgang Schälike für das Dresdner Friedensbündnis und das Deutsch-Russische Kulturinstitut diese Veranstaltung amtlich angemeldet.

Noch in den Morgenstunden des 8. Mai 1945 wurde der Humanist, Arzt und Antifaschist Prof. Dr. Fetscher auf der Prager Straße in Dresden erschossen, als er sich auf dem Weg zur sowjetischen Stadtkommandantur befand. Der Täter war Augenzeugen zufolge ein Heckenschütze der SS. Prof. Rainer Fetscher hatte eine kommunistische Dresdner Widerstandsgruppe hinter sich, von der schon in den letzten Kriegstagen an die Zukunft der Stadt, an ihre Wiedergeburt, gedacht wurde.

Sie haben sich heute hier eingefunden, um der für die Befreiung Dresdens gefallenen Soldaten der Roten Armee zu gedenken.
In unseren Dank und unser Gedenken schließen wir alle Befreier und Widerstandskämpfer und die Millionen Opfer der Sowjetvölker und Menschen in den okkupierten Ländern, politisch, rassisch, ethnisch, religiös Verfolgten ein.

In ungezählten Städten und Orten der Bundesrepublik werden heute gleichermaßen Menschen an Gräber und Denkmale treten. Mit Ihnen fühlen wir uns verbunden.

Ich begrüße insbesondere und das ist mir eine Ehre:

die Gäste aus unserer Partnerstadt Sankt Petersburg

Offiziere vom Verband russischer Kriegsveteranen aus Moskau
und ehemalige Angehörige der Gruppe der sowjetischen Streitkräfte in Deutschland,

den diplomatischen Vertreter des Generalkonsulats Leipzig der Russischen Föderation,

die Vertreter der Landeshauptstadt Dresden unter der Leitung von Herrn Dr. Johannes Schulz, die im Auftrage des amtierenden Oberbürgermeisters, Herrn Dirk Hilbert, dem Gedenken beiwohnen,

die Stadträte der Linksfraktion der Landeshauptstadt Dresden, Tilo Kießling und Jens Matthis,

die russischsprachigen Migranten, die sich in Vereinen und Organisationen zusammengeschlossen haben und als Bürger der Stadt am gesellschaftlichen Leben teilhaben,

die Mitglieder der demokratischen Parteien und Organisationen, die in diesen für Frieden und Antifaschismus wirken.

Verehrte Anwesende,
am heutigen Tage wird in zahlreichen Städten und an vielen Orten der Bundesrepublik die Erklärung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten

„70 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg: Für eine neue Entspannungspolitik, nein zur Vorbereitung auf den Krieg!“

Gegenstand des Nachdenkens sein

Ich zitiere aus der Erklärung:

„Deshalb verdanken wir als heute Lebende die Grundlagen eines Lebens in Frieden, Freiheit und Vielfalt den Siegern des 8. Mai. Die alliierten Streitkräfte, unter denen die Rote Armee mit Abstand die größte Last des Krieges in Europa zu tragen hatte, sind auch unsere Befreier.

Ihre Rolle und die des Widerstands in Deutschland und den von der Wehrmacht besetzten Ländern zu würdigen und die geschichtliche Wahrheit über Ursachen und Folgen des Faschismus zu bekräftigen, ist bis heute eine unerlässliche Pflicht.

Angesichts der deutschen Verantwortung für die beiden Weltkriege des 20. Jahrhunderts muss die historische Konsequenz , dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf, verteidigt und an die nachfolgenden Generationen weitergegeben werden.

Trotz schwieriger politischer Konstellationen folgte dem Sieg über den Faschismus in Europa eine lange Friedensperiode. Der Drang der Völker, nach zwei mörderischen Kriegen dauerhaft friedliche Beziehungen aufzubauen und demokratische Verhältnisse zu errichten, trug Früchte.

Diese Periode endete mit dem Jugoslawien-Krieg, an dem sich auch Deutschland wieder beteiligte.
Dieser Wiedereintritt Deutschlands in die Reihe der kriegführenden Länder war ein eklatanter Bruch mit den Lehren der jüngeren Geschichte, heute sind deutsche Waffen – und oft auch deutsches Militär – wieder an den meisten Kriegen in der Welt beteiligt. Die Bereitschaft „deutsche Interessen“ (des Kapitals – d. R.) mit militärischen Mitteln durchzusetzen, wurde gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung erneut zur politischen Praxis der Regierenden.

Mit großer Sorge sehen wir, dass die gegenwärtige Krise um die Ukraine Europa an den Rand des Krieges treibt. An dieser gefährlichen Entwicklung tragen die deutsche Regierung, die EU und die NATO erhebliche Mitschuld. Entgegen den Festlegungen des Zwei-plus-Vier-Vertrages haben sich NATO und EU Schritt für Schritt an die heutigen Grenzen Russlands heran erweitert. Mit der Einbeziehung der Ukraine in EU und NATO – Strategien wurde eine explosive Situation geschaffen. Nicht als Vermittler, sondern als Konfliktpartei behandeln NATO und EU Russland heute als neuen alten Feind, dem sie mit Propaganda, Drohgebärden und Sanktionen gegenübertreten.

Wir fordern die sofortige Beendigung dieser gefährlichen Politik. Im 70. Jahr der Befreiung vom Faschismus steht die Bundesregierung in der historischen Verantwortung, eine neue Entspannungspolitik mit Russland auf den Weg zu bringen, in der die Sicherheitsinteressen aller Beteiligten Berücksichtigung finden.

An den 8. Mai 1945 zu erinnern heißt heute mehr denn je, den Frieden in Europa zu sichern. Eine starke Friedensbewegung muss Druck machen für Verständigung und Abrüstung statt Hetze und Rüstungsexport.

…

Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg!“

Dieser Erklärung füge ich die Forderung hinzu:

der Tag der Befreiung vom Faschismus soll in Sachsen und in der ganzen Bundesrepublik gesetzlicher Feiertag werden; entsprechend dem von der Linksfraktion 2010 im Sächsischen Landtag eingebrachten, aber von der schwarz-gelb-braunen Mehrheit niedergestimmten Gesetzesvorlage. Inzwischen stützt eine Meinungsumfrage des Forsa-Instituts die Forderung. Für 72 % der Bevölkerung ist der 8. Mai der Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus.

Was in Mecklenburg-Vorpommern, den Niederlanden, Tschechien, der Slowakei, Frankreich und anderen Staaten Staatsdoktrin verkörpert, soll in ganz Deutschland gelten!

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