Revolutionärer Freundschaftsbund (RFB) e.V.

Ernst Thälmann und Kameraden

Ziegenhals-Info 3/2018: Stellungnahme des Freundeskreises zu den Aussagen von D. Ilius am 22.4.2018

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

am Vorabend des 1. Mai – des internationalen Kampftages der Arbeiterinnen und Arbeiter – wünschen wir allen Antifaschistinnen und Antifaschisten, allen Freunden und Sympathisanten im Namen des Freundeskreises „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e. V., Ziegenhals einen kämpferischen und erfolgreichen Tag!

Es stehen noch Berichte von unseren Kundgebungen anlässlich des 132. Geburtstages Ernst Thälmanns und von unserer Mitglieder- und Wahlversammlung aus. Auf unserer Mitgliederversammlung am 28. April 2018 haben wir eine neue Satzung und einen neuen Namen verabschiedet. Diese Berichte reichen wir nach.

Wir wollen heute eine Stellungnahme veröffentlichen, die einstimmig auf der Mitgliederversammlung des Freundeskreises durch den anwesenden geschäftsführenden Vorstand, Gesamtvorstand und seinen Mitgliedern verabschiedet wurde.

Diese einstimmig verabschiedete Stellungnahme wendet sich klar gegen die spalterischen Aussagen, die D. Ilius in seiner Rede am 22. April 2018 in Ziegenhals gehalten hat.

Wir werden seine Rede daher auch nicht veröffentlichen oder sonstwie weiterverbreiten.

Hoch die internationale Solidarität!
mit antifaschistischen Grüßen

Vorstand des Freundeskreises „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e. V., Ziegenhals

Stellungnahme des Freundeskreises „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e. V., Ziegenhals zu den Aussagen von D. Ilius am 22.4.2018 in Ziegenhals

Für unsere Kundgebungen anlässlich des 132. Geburtstages Ernst Thälmanns haben wir das Solidaritätskomitee Kurdistan, Berlin, um Redner in Ziegenhals und Berlin angefragt.

Es kam D. Ilius.

Seine Rede hat unseres Erachtens der Solidaritätsbewegung mit dem Kampf des kurdischen Volkes und dem Gedenken an Ernst Thälmann geschadet. Statt die Rolle des deutschen Imperialismus in den Vordergrund zu stellen, wurde der Rolle Russlands breiter Raum eingeräumt.

Im Ergebnis wurde anschließend mehr über Russland gesprochen als über unsere Aufgaben hier in Deutschland und in der Solidarität mit dem Kampf des kurdischen Volks. Das bezeichnen wir – und das ist auch der Tenor der zahlreichen Beschwerden die uns zur Rede von Ilius erreicht haben – als Spaltung der Solidaritätsbewegung und unvereinbar mit dem Gedenken an Ernst Thälmann.

Wir dokumentieren aus der schriftlich vorliegenden aber teils frei gehaltenen Rede die Aussagen, die besonderen Anstoß erregt haben.

„Ein Teil von euch ist der Meinung, dass Russland heute nicht nur kapitalistisch, sondern zum Teil imperialistisch ist. Andere sprechen vom neuimperialistischen Charakter Russlands. (…) der heutigen Herrschaft oligarchischer Monopole und deren Kapitalexport.“ Die Einschätzung ist vom Inhalt her deckungsgleich mit der bürgerlichen Hetze gegen Russland, das direkt und offen von der Nato bedroht wird. Solidarität mit dem kurdischen Volk kann sich in Deutschland niemals verbinden mit der Verstärkung des chauvinistischen Hasses gegen Russland.

„Wir können in der konkreten Einschätzung Russlands unterschiedlicher Meinung sein, aber wir können und sollten es nicht akzeptieren, dass Russland mit dem faschistischen Erdogan-Regime auf Kosten des kurdischen Befreiungskampfes zusammenarbeitet und uns keine Illusionen über den grundsätzlichen Charakter des heutigen Russlands und des Putin-Regimes machen.“ Dies zeigt deutlich, dass dem Redner seine umstrittene Einschätzung zu Russland und zur Türkei wichtiger sind als unsere Aufgaben im Kampf gegen den deutschen Imperialismus, an den wir uns zu halten haben, statt an Erdogan und Putin.

„Und Russland? Die meisten von euch wissen, dass Ernst Thälmann zu seiner Zeit mit an der Spitze einer internationalen Kampagne stand „Hände weg von Russland“. Wie stehen wir heute zur Politik Russlands?“ Die Berufung auf Ernst Thälmann an dieser und an anderen Stellen in besagter Rede weisen wir entschieden zurück! Im Geiste Thälmanns wäre es gewesen, Ziegenhals zu einem Sammelpunkt werden zu lassen gegen die deutsche militärische, finanzielle und politische Unterstützung des Erdogan-Regimes, gegen das PKK-Verbot in der BRD. Stattdessen wird ein Keil in diese wichtige Bewegung getrieben – an der Haltung zu Russland! – gerade wo es heute darauf ankommt, dass deutsche Antifaschisten und Linke die kurdische Sache unterstützen.

D. Ilius hat in Ziegenhals eine Rede gehalten, in der er die Positionen der MLPD vertreten hat, statt die Solidarität mit dem kurdischen Volk in den Vordergrund zu stellen. D. Ilius hat damit auch das Solidaritätskomitee Kurdistan, Berlin in Misskredit gebracht.

Wir halten eine Stellungnahme des Solidaritätskomitees Kurdistan, Berlin zu diesem Vorgang für dringend notwendig. Wir können uns nicht vorstellen – nicht aufgrund der hervorragenden Rede am 21.4.2018 in Berlin, nicht aufgrund unserer langjährigen Zusammenarbeit mit dem Solidaritätskomitee Kurdistan Berlin und dem Kurdischen Volksrat Berlin – dass das Solidaritätskomitee Kurdistan Berlin ein solches unsolidarisches und spalterisches Vorgehen akzeptiert.

Am 28. April 2018 einstimmig verabschiedet auf der
Mitglieder- und Wahlversammlung des
Freundeskreises „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e. V., Ziegenhals

73. Jahrestag der (Selbst-)Befreiung des KZ Buchenwald

An den Feierlichkeiten nahmen neben mehreren Überlebenden des KZ 850 Menschen teil. Auch der RFB war vertreten. Im Anschluß fand noch eine Gedenkkundgebung an Ernst Thälmann statt, der dort 1944 ermordet wurde.

Alle Fotos: Daniel Weigelt

Am 11. April 1945 wurde Buchenwald befreit

Am 11. April 1945 wurde Buchenwald befreit. Der Schwur von Buchenwald folgte 8 Tage später.

Gedenkveranstaltungen am 15. April

10.00 Uhr Buchenwald, Kinosaal:
9. Treffen der Nachkommen von Überlebenden, Angehörigen und Freunden der Buchenwalder zum Thema: Der Pogrom vom November 1938 und die solidarische Unterstützung für Judendurch den Widerstand im Lager.

Ab 13.30 Uhr ehemaliger Appellplatz:
Gedenkveranstaltung des Internationalen Komitees Buchenwald-Dora und Kommandos. Den Abschluss bildet traditionell die Kranznioederlegung am Glockenturm.

Bildquelle: commons.wikimedia.org
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Aktionszug zum 100. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution unter dem Motto „Revolution statt Krieg“

Vom 29.10.2017 bis zum 07.11.2017 war auf deutschen Straßen eine beeindruckende politische Kunstaktion anlässlich des 100. Jahrestages der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution zu sehen.
Sie wurde von der internationalen Aktionseinheit „Revolution statt Krieg“ organisiert und durchgeführt, zu der das Aktionsbüro „Das Begräbnis oder DIE HIMMLISCHEN VIER“, der Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD, die Freie Deutsche Jugend (FDJ), die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken N/O, Gewerkschafter der IGM, die Agitproptruppe „Roter Pfeffer“, Mitglieder des Bertolt Brecht Jugendprojekts Bremen, die Kommunistische Partei Polens (KPP), der Klub des tschechischen Grenzlandes (Klub českého pohraničí), der Kommunistische Jugendverband Tschechiens (KSM) und die Prager Vereinigung „Soldaten gegen den Krieg“, kommunistische Parteien und Organisationen aus Russland und andere gehören.
Ich hatte, als Mitglied des Revolutionären Freundschaftsbundes (RFB), der ebenfalls Teil der Aktionseinheit ist, die Ehre und Freude, als Darsteller teilnehmen zu dürfen und möchte von dieser außergewöhnlichen Aktion berichten.

Kompletter Bericht als PDF hier downloaden

Gemeinsamer Aufruf kommunistischer und Arbeiterparteien zur Solidarität mit dem Volk Palästinas

Download als PDF

100 Jahre Oktoberrevolution – Revolution statt Krieg

www.himmlischevier.de

100 Jahre Oktoberrevolution – Revolution statt Krieg

Aus Anlaß des 100. Jahrestags der russischen Oktoberrevolution wird eine internationale Aktionseinheit aus Arbeiter-, Jugend- und Antikriegsorganisationen aus der BRD, der ehemaligen DDR, aus Polen, der Tschechischen Republik und Rußland einen Aktionszug der besonderen Art auf die Straßen deutscher Städte bringen, als Demonstration mit Kunstcharakter.

Es wird kein „Zug der Erinnerung“ sein. Es wird ein Zug sein, der aufruft, dem Oktober des Jahres 1917 durch die Tat zu folgen.

Auf mehreren Lkw wird zu sehen sein: Die Commune von Paris 1871, die die erste veritable Arbeiterherrschaft errichtete, bis sie unter den Kanonen der Preußen und der französischen Reaktion fiel; die Revolution des Oktober 1917 in Rußland, mit der die Arbeiter, Bauern und Soldaten Rußland aus dem Völkergemetzel des 1. Weltkriegs herausbrachen, und in der sie die Form fanden, in der – um ein altes Bild zu benutzen – die Köchin den Staat regieren kann –; es aber auch muß, denn die Arbeiter und anderen Werktätigen haben niemand außer sich selbst, der für das Essen, die Arbeit und den Frieden, für Wissenschaft und Künste in einer neuen Welt sorgt. Man wird von der gewaltigen Leistung erfahren, für die diese Form der Arbeiter-, Bauern und Soldatenräte die Bedingung war: die Verwandlung eines rückständigen in ein Industrieland und den entscheidenden Anteil am Sieg der Völker über den Hitlerfaschismus. Gezeigt wird, welchen aus der Geschichte nicht mehr zu löschenden Beitrag diese Revolution für den Befreiungskampf der unterdrückten Völker und für die Schaffung von volksdemokratischen Staaten uns allen brachte.

Und es wird die Rede von der großen Lehre sein, daß die Besiegten von heute die Sieger von morgen sein werden. Sie werden diese Lehre ziehen müssen – Sozialismus oder Barbarei. Denn zu dieser Lehre gehört auch: Daß diese große Revolution der Arbeiter und der Werktätigen noch einmal unterbrochen wurde. Noch einmal gewann vorübergehend die Konterevolution der Raubbourgeoisie. Zu früh hatten wir gemeint, den Klassenkampf einstellen zu können. Zu sehr unterschätzt hatten wir, wie die alte Welt im Aufbau der neuen noch ihr Unwesen treibt und ihr in allen Poren steckt. Die Hauptsache ist, die Proletariate verrstehen zu lernen. Im Kopf, vor allem aber durch die Tat hier und heute. In der Unversöhnlichkeit und Hartnäckigkeit des Kampfs gegen Ausbeutung und Unterdrückung, Faschismus und Krieg. Bis diese Pest auf der ganzen Welt besiegt ist.
Nur eine schöne Utopie? Nur ein: Schön wär’s, aber das geht doch nie!?

Vielleicht ist es eines der größten historischen Verdienste der Revolution in Rußland des Oktober 1917: Daß sie genau das ein für allemal widerlegt hat.

Der Aktionszug wird zu sehen sein:
Vom 29. bis zum 31.10. in Hamburg
Am 1.1. und 2.11. in Bremen
Vom 5.11. bis 7. 11. in Berlin

Weitere Informationen:
Stephan Eggerdinger, Telefon 0151-43216520 Mail: eggerdinger@himmlischevier.de

Stellungnahme der VVN-BdA Kreisvereinigung Kassel zur Klageabweisung im Verfahren Silvia Gingold gegen Landesamt für Verfassungsschutz Hessen

Stellungnahme der VVN-BdA Kreisvereinigung Kassel zur Klageabweisung im Verfahren Silvia Gingold gegen Landesamt für Verfassungsschutz Hessen

Mit Enttäuschung und Empörung hat die VVN-BdA Kreisvereinigung Kassel das Urteil des Kasseler Verwaltungsgerichts im Verfahren Silvia Gingold gegen das Landesamt für Verfassungsschutz (LVS) Hessen zur Kenntnis nehmen müssen.

Ein Verwaltungsgericht hat die Aufgabe, den einzelnen Bürger gegen unrechtmäßiges Verwaltungshandeln zu schützen. Dazu muss das Gericht nicht nur prüfen, ob die jeweiligen Behörden alle Rechtsvorschriften eingehalten haben, sondern auch, ob das Handeln und die Entscheidungen der Verwaltung unzulässig in die Grundrechte des Einzelnen eingreifen.

Dieser Verantwortung hat sich das Kasseler Verwaltungsgericht im Verfahren von Silvia Gingold erkennbar nicht gestellt. Statt die Einlassungen der Klägerin angemessen zu prüfen und die von ihr beanstandeten Eingriffe in ihr grundgesetzlich verbrieftes Recht auf freie Meinungsäußerung als Rechtsgut gegenüber dem LVS zu verteidigen, folgt es – ohne erkennbare inhaltliche Auseinandersetzung – den schriftlich vorgetragenen Behauptungen des Inlandsgeheimdienstes für seine Bespitzelung und Denunziation der Klägerin. Zudem verweigert das Gericht selbst jegliche Prüfung, ob das Verhalten und die Aussagen der Klägerin für eine solche Bewertung irgendeinen Anlass geboten haben.

Allein die Tatsache, dass sie sich zusammen mit – vom hessischen LVS als „Linksextremisten“ bezeichneten – Persönlichkeiten und Organisationen in politischen Zusammenhängen befunden habe, reicht dem Gericht aus, um diese Form der Bespitzelung zu legitimieren. Dass es sich bei diesen Persönlichkeiten u.a. um den gegenwärtigen thüringischen Ministerpräsident handelt, ficht weder das LVS, noch das Verwaltungsgericht an. Mit diesem Urteil erteilt das VG Kassel dem VS einen Freibrief für seine Sammelwut gegenüber allen Formen demokratischen Engagements.

Unhinterfragt wird im Urteil die Behauptung des LVS nachgebetet, die Politik der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) sei linksextremistisch beeinflusst und gegen die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ gerichtet. Haben etwa die Stadt und der Landkreis Kassel, als sie während der documenta14 das Projekt „Bewahrung der Erinnerung“ gemeinsam mit der VVN-BdA umsetzten, den „Linksextremismus“ gefördert?

Das Verwaltungsgericht wurde seiner Verantwortung der Kontrolle dieser Behörde nicht gerecht. Dabei wäre eine solche Kontrolle dringend geboten. Machen doch die Vorgänge um den Mord an Halit Yozgat und die Eingebundenheit des VS-Mitarbeiter Andreas Temme deutlich, wie eng dieses Landesamt für Verfassungsschutz mit dem neofaschistischen Mordterror des NSU-Netzwerkes verwoben ist.

Der Kreisausschuss der VVN-BdA Kassel

Der Rote Aufbau Nr. 119 ist erschienen

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Proletarisches Grenzlandtreffen 2017

Am 26. August fand das Grenzübergreifende antifaschistische Riesengebirgstreffen in Malá Úpa statt. Im Folgenden einige Bilder.
Einige Genossinnen und Genossen bestiegen anschließend noch die Schneekoppe, das Gipfelfoto ist leider in einer grauen Regenwolke untergegangen

1.September 2017 – Weltfriedenstag ist Antikriegstag

Presseerklärung

1.September 2017 – Weltfriedenstag ist Antikriegstag

72 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gibt es lt. http://www.dieweltsicht.org aktuell in der Welt 32 Kriege bzw. bewaffnete Konflikte. Mali, Syrien, Afghanistan und die Ukraine sind vier der wohl bekanntesten Beispiele. Viel zu viele Menschen schauen weg und die deutsche Rüstungsindustrie verdient Milliarden. Menschen sterben oder sind auf der Flucht. Mit Mahnwachen wollen wir am 1. September auf diese unsägliche Situation aufmerksam machen.

Wir fordern:

  • Atomwaffen abschaffen. Die Bundesregierung unterzeichnet den UN-Atomwaffenverbotsvertrag.
  • Verbot von Drohnen-Kampfeinsätzen und Schließung der US-Basis Ramstein
  • Keine Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland
  • Keine Steigerung des Rüstungshaushaltes und Verbot von Waffenexporten
  • Aktivierung der Mitgliedschaft Dresdens im Städtebündnis „Mayors for Peace“
  • Offenlegung der Einflussnahme von Rüstungsindustrie und Banken auf die Regierungspolitik

Werden Sie aktiv! Kommen Sie zu unseren Mahnwachen am 1. September 2017
– 10 bis 16 Uhr, Frauenkirche (Eingang D)
– 15:30 bis 18:30 Uhr, Dr.-Külz-Ring/Übergang zur Altmarktgalerie

Dresdner Friedensaktivist*innen:
Attac-AG für Frieden, Bildungsverein RotFuchs, DGB Dresden/Oberes Elbtal, DIE LINKE.Dresden,
DKP, FDJ, KPD, RFB, SDAJ, VVN/BDA,

Pressekontakte
Rainer Wefel: 0179 2802503
Margot Gaitzsch: 0176 30642006

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